I. Allgemeines
- Für sämtliche - auch zukünftige - Lieferungen und Leistungen (einschließlich Beratungs- und sonstige Nebenleistungen) der Enk IT GmbH gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen.
- Vereinbarungen, insbesondere soweit sie diese Bedingungen abändern, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Enk IT GmbH. Auf die Einhaltung dieses Schriftformerfordernisses kann nur durch schriftliche Erklärung seitens der Enk IT GmbH verzichtet werden.
- Die Enk IT GmbH übernimmt für die von ihr geschuldeten Lieferungen und Leistungen keine Garantie und kein Beschaffungsrisiko. Sämtliche Verpflichtungen der Enk IT GmbH stehen unter dem Vorbehalt ordnungsgemäßer Selbstbelieferung. Über eine nicht ordnungsgemäße Selbstbelieferung wird die Enk IT GmbH den Besteller unverzüglich informieren und ihm bei einer etwaigen Lösung der Enk IT GmbH vom Vertrag unverzüglich bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten.
- Sämtliche Angaben der Enk IT GmbH (egal, ob schriftlich, mündlich, in Angebotsunterlagen oder auf sonstige Weise) wie Abbildungen, Zeichnungen, Farb-, Gewichts- und Maßangaben etc. sind als annähernd zu betrachten, sofern die Enk IT GmbH sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Da geringfügige Farbabweichungen von der Vorlage nicht ausgeschlossen werden, sind Proofs als nicht farbverbindlich einzustufen.
- Sämtliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte sowie damit verbundene Nutzungsrechte (z.B. an grafischen Entwürfen, Layouts, Bild- und Wortmarken), verbleiben bei der Enk IT GmbH. Im Falle einer abweichenden Vereinbarung werden die Schutzrechte erst mit Bezahlung des hierfür vereinbarten Entgelts übertragen.
- Eine Übertragung der Rechte des Bestellers aus mit der Enk IT GmbH geschlossenen Verträgen ist nur zulässig, wenn die Enk IT GmbH dem zuvor schriftlich zugestimmt hat.
- Bei Untergang oder Lieferverzug der Ware übernehmen wir die Haftung maximal bis zum Warenwert.
- Die Enk IT GmbH hält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen, wenn deren Druckinhalte gegen die geltende Gesetze oder gegen ethische Grundsätze verstoßen. In diesen Fällen wird eine Bearbeitungspauschale von 30,00 € in Rechnung gestellt.
- Wir übernehmen keine Verantwortung über die zu druckenden Inhalte.
II. Preise, Preisänderungen, Zahlungen
- Die Preise verstehen sich frei Haus. Nur nach Rücksprache erfolgt die Abholung ab Lager des Auftragsnehmers in Bocholt. Die Kosten für Verpackung, Versand und sonstige Kosten sind im Preis enthalten und schließen die gesetzlich gültige Umsatzsteuer (z. Zt. 19%), die gesondert ausgewiesen ist, ein. Preisänderung vorbehalten.
- Nachträgliche Änderungen des Auftrages durch den Arbeitgeber werden in Rechnung gestellt, darunter fallen unter anderem die Änderungen angelieferten oder übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten.
- Falls keine oder nicht druckfähige Daten geliefert werden, wird der Kunde benachrichtigt und zu einem weiteren Datenupload aufgefordert. Werden die Daten innerhalb von vier Wochen nicht hochgeladen, verfällt der Auftrag und somit auch die Rückerstattung der Zahlung.
- Ansprüche gegen den Auftragsnehmer sind nicht abtretbar.
- Die Auftragsbearbeitung erfolgt erst nach Zahlungseingang. Zugleich werden Zahlungen nur zu den Zahlungsbedingungen des Online-Shops akzeptiert.
III. Lieferung/ Lieferzeiten
- Den Versand nimmt der Auftragnehmer für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportführers versichert
- Betriebsstörungen sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers -- insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.
- Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, erfolgen die Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 4 Wochen.
- Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, Ersatz des ihm entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Auftraggeber über.
- Der Versandweg, der Spediteur und Frachtführer, Beförderungs- und Schutzmittel sowie die Verpackung der Ware sind der Wahl der Enk IT GmbH überlassen. Die Enk IT GmbH übernimmt keine Gewähr für die billigste oder schnellste Versandart. Versicherungen gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken werden von der Enk IT GmbH nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Bestellers abgeschlossen.
- Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werks, geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch wenn Teillieferungen oder -leistungen erfolgen oder die Enk IT GmbH noch andere Leistungen (z.B. den Transport) übernommen hat. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tag der Versandbereitschaft an auf den Besteller über. In diesem Fall wird die Enk IT GmbH jedoch auf Kosten des Bestellers die Versicherungen abschließen, die dieser wünscht. Die Regelungen dieser Ziffer gelten nicht, wenn der Besteller Verbraucher ist.
IV. Gewährleistungen
- Die Ware ist vom Besteller unverzüglich nach dem Eintreffen zu untersuchen. Erkennbare (offene) Mängel sind unverzüglich schriftlich zu bemängeln. Weitere Mängel sind unverzüglich nach ihrem Auftreten innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich zu bemängeln.
- Der Besteller hat die bemängelte Ware ordnungsgemäß zu lagern und der Enk IT GmbH Gelegenheit zu geben, die Ware zu besichtigen. Die Verarbeitung, Umbildung, Verbindung und Veräußerung der bemängelten Ware ist sofort einzustellen bzw. zu unterlassen. Zugleich behält sich die Enk IT GmbH das Recht auf Rücklieferung der Ware vor.
- Verletzt der Besteller die Verpflichtungen vorstehender Ziffern IV.1. und IV.2. entfallen sämtliche Gewährleistungsansprüche, sofern der Besteller Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
- Durch unberechtigte Reklamationen entstehende Kosten trägt der Besteller.
- Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen, erst wenn die fehlerhafte Ware mehr als 5% der Gesamtliefermenge beträgt.
- Gewährleitungsansprüche verjähren 1 Jahr (gewerbliche Kunden) nach Ablieferung der Ware, spätestens 13 Monate (private Kunden) nach Meldung der Versandbereitschaft der Enk IT GmbH.
- Dem Besteller stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unbeschränkt zu, wenn die Enk IT GmbH die Mängel arglistig verschwiegen hat.
- Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus Papiersonderanfertigungen unter 1.000 kg erhöht sich der Prozentsatz auf 20%, unter 2.000 kg auf 15%.
V. Haftung
- Für unmittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare und/oder Folgeschäden sowie Aufwendungen, die dem Besteller oder Dritten im Zusammenhang mit der Anbahnung, Durchführung oder Beendigung eines Vertrages entstehen, haftet die Enk IT GmbH vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nur dann, wenn gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen der Enk IT GmbH die Entstehung des Schaden/der Aufwendungen durch ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Fehlverhalten verursacht haben, wobei die Haftung der Enk IT GmbH bei grober Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen (anders als bei gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten) auf die Höhe der vorhersehbaren (typischerweise eintretenden) Schäden bzw. Aufwendungen beschränkt ist. Ausgeschlossen ist die vertragliche, außervertragliche und sonstige Haftung der Enk IT GmbH unabhängig vom Rechtsgrund des Ersatzanspruches (insbesondere auch wegen der Verletzung von Pflichten aus einem vertraglichen oder gesetzlichen Schuldverhältnis - wie etwa bei Mängeln oder Verzug -, wegen bei Vertragsschluss vorliegender Leistungshindernisse und wegen unerlaubter Handlung), soweit den gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder einfachen Erfüllungsgehilfen der Enk IT GmbH kein Verschulden oder lediglich einfache Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Personenschäden, für eine etwaige Produzentenhaftung, (bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen der Enk IT GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer einfachen Erfüllungsgehilfen gegenüber Verbrauchern sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis, soweit hierdurch das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet ist.
- Sollten dem Besteller entgegen Ziffer V.2. nicht sämtliche zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung erforderlichen Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte an den Bestellerunterlagen zustehen, hat der Besteller die Enk IT GmbH von allen Ansprüchen, die mangels entsprechender Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte gegen die Enk IT GmbH gleich aus welchem Rechtsgrund geltend gemacht werden, auf erste Anforderung freizustellen bzw. von der Enk IT GmbH bereits geleistete Ersatzzahlungen zu erstatten. Eine weitergehende Haftung des Bestellers bleibt hiervon unberührt.
VI. Eigentum/ Urheberrecht
- Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Filme, Klischees, Lithographien, Druckplatten und Stehsätze, bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert.
- Der Auftraggeber haftet allein, wenn die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte verletzt. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
